Die Wissensplattform der Neuen Regionalpolitik (NRP)

Umsetzungsprozess und Akteure – Wie wird die NRP umgesetzt?

Bei der NRP kann zwischen der Umsetzung auf Programmebene und der Umsetzung auf Projektebene unterschieden werden. Hauptakteure auf Programmebene sind Bund, Kantone und die Regionen. Der Bund beschränkt sich dabei auf die strategische Führung. Bei der operativen Umsetzung auf Programmebene haben die Kantone einen grossen Handlungs- und Entscheidungsspielraum. Sie legen – auf Basis der vom Bund gesetzten Leitplanken – fest, welche Schwerpunkte sie bei der Projektförderung setzen und entscheiden darüber, welche Vorhaben mit NRP-Geldern unterstützt werden. Die NRP-Projekte selbst können von regionalen Akteurinnen und Akteuren, Institutionen und Organisationen unterschiedlichster Art lanciert und umgesetzt werden.

Umsetzungsprozesse

Umsetzungsprozess und Akteure auf Programmebene

  • Mehrjahresprogramm des Bundes (MJP)
  • Umsetzungsprogramme der Kantone (UP)
    Die Kantone – in der Regel vertreten durch die NRP-Fachstellen – erarbeiten gestützt auf das Mehrjahresprogramm des Bundes jeweils vierjährige kantonale oder überkantonale Umsetzungsprogramme. Darin sind die spezifischen Ziele, Schwerpunkte und Massnahmen des jeweiligen Kantons bzw. der jeweiligen Region(en) definiert. Die strategischen Ziele der Regionalentwicklung und Schwerpunkte bei der Umsetzung der NRP variieren somit je nach Kanton und Region. Sie entscheiden darüber, ob ein Vorhaben durch NRP-Fördermittel unterstützt werden kann. Die Erarbeitung der Umsetzungsprogramme erfolgt idealerweise gemeinsam mit den betroffenen Regionen und regionalen Akteurinnen und Akteuren. Die Kantone sind zudem verpflichtet eine Nachhaltigkeitsbeurteilung (NHB) ihrer Umsetzungsprogramme durchzuführen.
  • Programmvereinbarungen
    Auf Basis des Mehrjahresprogramms und der Umsetzungsprogramme schliesst der Bund mit den Kantonen Programmvereinbarungen ab, in denen die Ziele für die vierjährige Förderperiode sowie der Bundesbeitrag festgelegt werden. Die Höhe der vom Bund gewährten Finanzhilfen wird auf Grundlage dieser Programmvereinbarungen in Form von Pauschalbeiträgen ausgerichtet. Die Kantone garantieren bei der Umsetzung ihrer Programme eine gleich hohe finanzielle Beteiligung wie der Bund. Für Steuererleichterungen gelten besondere Bestimmungen.
  • Vollzug und Evaluation
    Für die Umsetzung der Ausrichtung 1 (Bewilligung und Umsetzung von NRP-Projekten) sind die Kantone verantwortlich. Die Umsetzung der Ausrichtung 2 und damit eine verstärkte Zusammenarbeit und Koordination der Regionalpolitik mit weiteren raumentwicklungsrelevanten Bundespolitiken fallen in die Zuständigkeit des Bundes. Er schafft zudem im Rahmen von Ausrichtung 3 – insbesondere durch regiosuisse – Angebote zur Vernetzung und zum Wissensaustausch, um die Akteurinnen und Akteure der Regionalentwicklung bei der Umsetzung der NRP zu unterstützen. Für die Evaluation der NRP als Gesamtprogramm ist der Bund verantwortlich.

Wirkungsmodelle als Hilfsmittel für die Konzeption, Umsetzung und Evaluation Programmen und Projekten

Systematisches wirkungsorientiertes Arbeiten erlaubt, aus den eigenen Erfahrungen zu lernen, ein Projekt oder Programm wirkungsorientiert zu lenken, Prozesse zu optimieren und Tätigkeiten nach aussen zu legitimeren. 

Das folgende Schema fasst das Zusammenwirken des Bundes mit den Kantonen bei der Konzeption, Umsetzung und Evaluation auf Programmebene zusammen:

Umsetzungsprozess

 

Umsetzungsprozess und Akteure auf Projektebene – Wer kann ein NRP-Projekt lancieren und umsetzen?

NRP-Projekte können von regionalen Akteurinnen und Akteuren jeglicher Art – Kantone, Regionen, Gemeinden, Unternehmen, weitere Institutionen, Organisationen usw. – umgesetzt und lanciert werden. Die Verantwortung für die operative Umsetzung der Ausrichtung 1 (Projektförderung) tragen die Kantone. Es ist ein wichtiger Grundsatz der NRP, dass die Regionen eigene Initiativen ergreifen, um mit Unterstützung der NRP die Wertschöpfung und Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen. Die NRP sieht deshalb vor, dass qualifizierte regionale Entwicklungsträger wie Regionalmanagements, RIS-Managements, kantonale oder überkantonale Organisationen usw. die Umsetzung der NRP auf Projektebene unterstützen. Die regionalen Entwicklungsträger arbeiten eng mit den Projektträgern – zum Beispiel Unternehmen, Gemeinden, Initiativen – zusammen, die NRP-Projekte umsetzen. Wo nötig und möglich entwickelt der Entwicklungsträger selbst auch NRP-Projekte. In verschiedenen Kantonen sind zudem die Kantone selbst in die operative Umsetzung der NRP involviert und initiieren NRP-Projekte.

Im Grundsatz umfasst die Umsetzung auf Projektebene die folgenden Schritte:

  • Initiierung und Entwicklung Projektidee
    Regionale Akteurinnen und Akteure (Unternehmen, Gemeinden, Initiativen usw.) oder regionale Entwicklungsträger und Kantone entwickeln Ideen für NRP-Projekte. Die NRP-Umsetzungsprogramme der Kantone bilden dabei die Rahmenbedingungen. Die Regionalmanagements, gegebenenfalls weitere regionale Entwicklungsträger und die kantonalen NRP-Fachstellen bieten bei der Projektentwicklung Unterstützung.
  • Projekteingabe
    Die eigentliche Projekteingabe mit dem Finanzierungsantrag erfolgt beim Kanton oder beim regionalen Entwicklungsträger (zum Beispiel dem Regionalmanagement). Erfolgt die Projekteingabe beim Regionalmanagement, so prüft dieses die Eingabe und leitet sie mit einer entsprechenden Empfehlung an die kantonale NRP-Fachstelle weiter. Ausschlaggebend dafür, bei welchem Kanton ein Finanzierungsantrag einzureichen ist, ist das Gebiet, in dem ein Projekt seine hauptsächliche Wirkung entfaltet.
  • Projektbewilligung
    Die kantonalen NRP-Verantwortlichen prüfen, ob das eingereichte Projekt den Zielen und Schwerpunkten des Umsetzungsprogramms, den Anforderungen an ein erfolgversprechendes Projekt sowie den Kriterien der Nachhaltigkeit entspricht. Sie klären ebenfalls ab, ob Doppelspurigkeiten oder Kooperationsmöglichkeiten mit weitern Vorhaben bestehen und ob die finanziellen Ressourcen vorhanden sind. Je nach Kanton und Finanzrahmen entscheidet die NRP-Fachstelle oder der Regierungsrat über die Bewilligung und damit über die finanzielle Unterstützung des Projekts.
  • Projektdurchführung
    Ist das Projekt bewilligt, liegt die Verantwortung für die operative Durchführung bei der Projektträgerschaft und der von dieser beauftragten Projektleitung. Die Entwicklungsträger und die kantonalen NRP-Fachstellen begleiten und unterstützen in der Regel die Umsetzung der Projekte. 
  • Abschluss der geförderten Projektphase
    Die Projektträgerschaft verfasst in der Regel einen Schlussbericht zuhanden des Kantons. Er bildet den formalen Schlusspunkt der geförderten Projektphase. Der Abschluss der geförderten Projektphase bildet in den wenigsten Fällen auch den Abschluss des Projekts an sich. Die NRP versteht sich grundsätzlich als Anschubfinanzierung. Es wird erwartet, dass mit NRP-Geldern finanzierte Vorhaben nach Abschluss der Förderphase weitergeführt werden können. Allenfalls ergibt sich eine erneute Unterstützung im Rahmen eines Folgeprojekts oder eine Finanzierung im Rahmen anderer Förderprogramme.
  • Wirkungsmessung und Evaluation
    Die Kantone müssen dem Bund Rechenschaft über die realisierten Projekte, die wahrscheinliche Wirkung auf die Wettbewerbsfähigkeit und die Entwicklungsschwerpunkte ablegen. 

An wen wende ich mich, wenn ich Fragen zur NRP oder eine Idee für ein NRP-Projekt habe? Weitere Informationen zur Umsetzung der NRP auf Projektebene erteilen die NRP-Verantwortlichen in den jeweiligen Kantonen und Regionen. Viele informieren auch auf ihrer Website über den konkreten Umsetzungsprozess. Die entsprechenden Kontakt- und Webadressen finden Sie in unserer Adressdatenbank

Besonderheiten bei der Umsetzung von Interreg-, ESPON- und URBACT-Projekten:
Im Vergleich zur Umsetzung von regionalen, kantonalen oder überkantonalen NRP-Projekten gelten bei der Umsetzung von grenzübergreifenden Projekten, die über die NRP gefördert werden, einige Besonderheiten. Weitere Informationen sowie die Kontaktadressen der zuständigen Ansprechstellen finden Sie hier.

Welche Aufgaben nimmt regiosuisse bei der Umsetzung der NRP wahr?
regiosuisse ist die nationale Netzwerkstelle für Regionalentwicklung. Sie wurde Anfang 2008 vom Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) als begleitende Massnahme zur Umsetzung der NRP lanciert. Die Hauptaufgabe von regiosuisse ist es, die in der NRP tätigen Personen in ihrer Arbeit mit einem systematischen Wissensmanagement zu unterstützen und zu vernetzen. regiosuisse hat keinen Einfluss auf den Bewilligungsprozess von Projekten (NRP, Interreg, PHR Wirtschaft usw.). Ob ein Projekt durch Fördermittel unterstützt werden kann, entscheiden die jeweils zuständigen Stellen bei Bund, Kantonen oder Regionen. Bei Fragen, helfen wir Ihnen gerne einen Schritt weiter und vermitteln Ihnen den Kontakt zu den zuständigen Ansprechstellen. Mehr dazu >>>
Bild: regiosuisse.

JETZT ANMELDEN: Nationaler formation-regiosuisse-Einstiegskurs zur NRP, zu Interreg und deren Schnittstellen zu anderen Förderprogrammen

Am 9. Juni findet erneut der beliebte formation-regiosuisse-Einstiegskurs für Personen statt, die sich neu mit den Themen «NRP», «Interreg» und Schnittstellen zu anderen Förderprogrammen befassen.
Bild: regiosuisse.

Nutzen Sie das NRP-Logo für Ihre Kommunikation!

Damit die NRP und die von ihr unterstützten Projekte in der Öffentlichkeit sichtbarer werden, hat das SECO ein NRP-Logo entwickelt. Dieses soll die Kommunikation des Bundes erleichtern, kann aber auch von Kantonen, Regionen, Projektträgern und weiteren Interessierten in der Öffentlichkeitsarbeit genutzt werden.
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