Agglomerationsprogramme der vierten Generation: Erste Tranche eingereicht
Siedlungen und Verkehr sind eng miteinander verwoben, gerade in den Agglomerationen, wo Bevölkerung, Wirtschaft und Arbeitsplätze wachsen. Um diese Dynamik zu lenken und dabei die Lebensqualität zu erhalten, sind gute Verkehrslösungen nötig. Im Rahmen des Programms Agglomerationsverkehr unterstützt der Bund deshalb Verkehrsprojekte der Agglomerationen. Bis zum 15. Juni 2021 haben 16 Agglomerationen ihre Agglomerationsprogramme der vierten Generation beim Bund eingereicht. Eine zweite Tranche von weiteren 16 Programmen erwartet der Bund Mitte September.
Mit den Agglomerationsprogrammen «Verkehr und Siedlung» planen Kantone, Städte und Gemeinden mit der Raumentwicklung koordinierte Verkehrsinfrastrukturen. In den bisherigen drei Programmgenerationen lancierten sie Projekte für insgesamt über 13 Milliarden Franken. Der Bund beteiligte sich im Rahmen des Programms Agglomerationsverkehr daran mit 4.6 Milliarden Franken. Zudem hat er dringende Projekte mit 2.56 Milliarden Franken unterstützt. Kantone, Städte und Gemeinden erzielten mit ihren Agglomerationsprogrammen grosse Fortschritte bei der Zusammenarbeit und koordinierten Planung.
Bei der vierten Generation der Agglomerationsprogramme können die Kantone und Agglomerationen dank dem Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF) mit einer langfristig gesicherten Finanzierung planen. Bis zum 15. Juni 2021 haben sie sechzehn Agglomerationsprogramme der vierten Generation eingereicht. Im September werden weitere sechzehn Programme erwartet. An diesen Programmen sind siebzig Prozent der Agglomerationen der Schweiz und damit zwanzig Kantone sowie die Nachbarländer Deutschland, Frankreich und Österreich beteiligt. Der Bundesrat wird dazu bis 2023 eine Botschaft zuhanden des Parlaments erarbeiten.
Ein zentrales Instrument koordinierter Planung und Umsetzung
Das Programm Agglomerationsverkehr ist einer der zentralen Pfeiler der Agglomerationspolitik des Bundes. Es verfolgt als wichtigstes Ziel die koordinierte Planung von Verkehr, Siedlung und Landschaft in urbanen Räumen. Dazu gehört auch die Abstimmung zwischen öffentlichem Verkehr, motorisiertem Individualverkehr sowie Fuss- und Veloverkehr. Zudem soll das Gesamtverkehrssystem noch effizienter werden und die Ressourcen noch besser schonen.
Die Agglomerationsprogramme bedingen eine enge Zusammenarbeit zwischen Bund, Kantonen, Städten, Gemeinden und teilweise auch mit den Regionen angrenzender Länder. Auch soll sich die Bevölkerung angemessen beteiligen können. Werden diese Ziele erreicht, finanziert der Bund je nach Wirksamkeit und Dringlichkeit zwischen dreissig und fünfzig Prozent der Kosten von Verkehrsinfrastrukturen.
