Agglomerationspolitik
Städte, Agglomerationen und Metropolitanräume sind die Motoren der wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Entwicklung. Sie erbringen Leistungen, die auch ihrem Umland und den ländlichen Räumen und Berggebieten zugutekommen. Viele räumliche Herausforderungen zum Beispiel in Zusammenhang mit dem Siedlungs- und Mobilitätswachstum oder dem gesellschaftlichen Wandel konzentrieren sich dadurch im urbanen Raum.
Mit der Agglomerationspolitik (AggloPol) unterstützt der Bund die städtischen Räume der Schweiz, diese Herausforderungen anzugehen. Als Querschnittpolitik trägt die AggloPol gemeinsam mit der Politik des Bundes für die ländlichen Räume und Berggebiete (P-LRB) auch zur Koordination der verschiedenen raumwirksamen Sektoralpolitiken und zu einer kohärenten Raumentwicklung in der Schweiz bei.
Ziele
Die Agglomerationspolitik 2016+ orientiert sich an vier langfristigen Zielen:
- Ziel 1: Hohe Lebensqualität
Die Agglomerationen bieten einer vielfältigen Gesellschaft hohe Lebensqualität und einen starken Zusammenhalt. - Ziel 2: Hohe Standortattraktivität
Die Agglomerationen sind als Wirtschaftsmotoren gestärkt. Die Standorte sind im internationalen Wettbewerb konkurrenzfähig. - Ziel 3: Qualitätsvolle Siedlungsentwicklung
Die Agglomerationen entwickeln sich ressourcenschonend. Die Siedlungen entwickeln sie nach innen. - Ziel 4: Wirksame Zusammenarbeit
Die Gemeinden der Agglomerationen gehen gemeinsam anstehende Herausforderungen aktiv und wirksam an.
Inhaltliche Schwerpunkte
Die vier langfristigen Ziele der AggloPol werden in sechs Themenfeldern mit verschiedenen Handlungsansätzen angegangen:
- Politische Steuerung im funktionalen Raum
Viele Herausforderungen der Raumentwicklung in der Schweiz können nur gemeinsam, über Gemeinde-, Kantons- oder Landesgrenzen hinweg, sinnvoll gelöst werden. Die vertikale, horizontale und multisektorale Zusammenarbeit in funktionalen Räumen soll deshalb gestärkt und möglichst verbindlich und langfristig ausgerichtet sein. - Abstimmung von Siedlung und Verkehr
Die Siedlungs- und Verkehrsflächen wachsen stetig, der Druck auf Natur und Kulturland nimmt zu. Die Entwicklungen von Siedlung und Verkehr müssen zwingend gut koordiniert und effizient weiterentwickelt werden. - Nachhaltiger Städtebau und Freiraumentwicklung
Freiräume geraten immer mehr unter Druck. Es gilt, die Raumnutzung nachhaltig zu gestalten, Freiflächen zu bewahren und die urbanen Qualitäten beim Städtebau zu stärken. - Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts
Die gesellschaftliche Integration der verschiedenen Bevölkerungsgruppen ist sicherzustellen und die urbanen Räume sollen den Bedürfnissen einer vielfältigen Gesellschaft Rechnung tragen. - Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit
Der Wettbewerb zwischen Wirtschaftsstandorten nimmt in der globalisierten Welt zu. Schweizer Städte und Agglomerationen sollen dabei unterstützt werden, ihren Platz zu finden und Wirtschaftsakteuren optimale Rahmenbedingungen anzubieten. - Finanzierung und Ausgleich von Sonder- und Zentrumslasten
Zentren übernehmen Aufgaben zum Nutzen der gesamten Region und teilweise sogar zum Nutzen des gesamten Landes. Sie müssen für diese zentralörtlichen und agglomerationsspezifischen Leistungen fair entschädigt werden.
Massnahmen zur Umsetzung der Agglomerationspolitik (AggloPol)
Mit der Verabschiedung der Agglomerationspolitik 2016+ im Jahr 2015 hat der Bundesrat verschiedene Massnahmen beschlossen: Einige sind spezifisch auf die städtischen Räume zugeschnitten. Sie werden ausschliesslich über die AggloPol umgesetzt. Bei anderen handelt es sich um gemeinsame Massnahmen der AggloPol und der Politik für die ländlichen Räume und Berggebiete (P-LRB). Die Massnahmen helfen dabei, die Herausforderungen in den Agglomerationen anzugehen und die Koordination der verschiedenen raumwirksame Sektoralpolitiken zu stärken.
Gefragt und gefordert bei der Umsetzung sind ‒ je nach Massnahme ‒ sowohl Akteurinnen und Akteure auf Ebene von Bund, Kantonen, Regionen, Städten und Gemeinden aber auch Trägerschaften in funktionalen Räumen. Gemeinsam und in Zusammenarbeit mit Privaten tragen sie zur Entwicklung der Agglomerationen und zu einer kohärenten Raumentwicklung in der Schweiz bei.
Spezifische Massnahmen der AggloPol
Das Programm Agglomerationsverkehr (PAV) zählt zu den zentralen und bewährten Massnahmen der AggloPol. Über das Programm unterstützt der Bund seit 2008 Städte und Agglomerationen – unabhängig von ihrer räumlichen Lage und ihrer Grösse – bei der Finanzierung von Projekten zur Koordination von Verkehrs- und Siedlungsentwicklung einerseits und der verschiedenen Verkehrsträger untereinander andererseits. Bei den aktuell laufenden Agglomerationsprogrammen der dritten Generation unterstützt der Bund Projekte von 32 Agglomerationen mit insgesamt 1,34 Mia Franken. Mit der Genehmigung des Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF) haben das Schweizer Stimmvolk und die Kantone am 12. Februar 2017 entschieden, dass die Bundesbeiträge an die Agglomerationsprogramme zeitlich unbefristet sind. Die zuständigen Stellen bereiten derzeit die Agglomerationsprogramme der vierten Generation vor, die dem Bund bis zum 15. Juni 2021 zur Prüfung vorgelegt werden sollen.
Mehr zum Programm Agglomerationsverkehr und den verschiedenen Agglomerationsprogrammen: www.agglomerationsverkehr.ch
Erklärvideo «Was ist ein Agglomerationsprogramm?»
Im Rahmen des Programms Projets urbains wurden zwischen 2008 und 2015 Quartierentwicklungsprojekte in kleinen bis mittelgrossen Städten und Agglomerationsgemeinden unterstützt. Im Fokus standen Projekte, die über einen interdisziplinären und partizipativen Ansatz dazu beitrugen, die Lebensqualität der Bewohnerinnen und Bewohner nachhaltig zu verbessern. Die Projekte orientierten sich an Zielen der Raumentwicklung, der Integrationspolitik, der Wohnraumförderung sowie der Bekämpfung von Diskriminierung.
Mehr zu den unterstützten Projekten sowie den Erfahrungen und Erkenntnissen aus der Projektumsetzung: www.projetsurbains.ch
Als Drehscheibe im Bereich Quartierentwicklung vermittelt und erweitert das Netzwerk Wissen und Erfahrungen, die bei der Umsetzung des Programms «Projets urbains – Gesellschaftliche Integration in Wohngebieten» gemacht wurden. Im Fokus stehen verschiedenste Aspekte der Quartierentwicklung wie Wohnen, Partizipation oder soziale Durchmischung. Das Netzwerk Lebendige Quartiere wird vom Schweizerischen Städteverband in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) und dem Bundesamt für Wohnungswesen (BWO) geführt.
www.lebendige-quartiere.ch
Das Projekt «City Statistics» bietet Informationen und Vergleichsmessungen zu unterschiedlichen Aspekten der Lebensbedingungen in europäischen Städten. Untersucht werden 200 Indikatoren auf zwei räumlichen Ebenen (Greater Cities und FUA – Functional Urban Areas). City Statistics liefert damit Grundlagen für die Analyse der Stadtentwicklung und der Agglomerationspolitik sowie thematische Studien (zum Beispiel zum Thema «Arbeiten in der Stadt»).
Publikation «Junge Menschen in den Städten»
Publikation «Arbeiten in der Stadt»
Publikation «Lebensqualität in den Städten»
- Plateforme internationale des agglomérations
Im Rahmen der Plattform findet seit 2002 jährlich eine Konferenz statt, an der sich Fachleute aus Forschung und Praxis aus der französischsprachigen Welt (Schweiz, Belgien, Frankreich und Québec) zu Fragen rund um die politische Gestaltung von Agglomerationen und zur Stadtentwicklung austauschen. Das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) nimmt regelmässig an den Treffen teil. Die Teilnahme steht weiteren Interessierten offen. - Verein Metropole Schweiz
Der Verein Metropole Schweiz diskutiert Entwicklungen und liefert Denkanstösse und Impulse für urbane Räume.
Gemeinsame Massnahmen der AggloPol und der Politik für die ländlichen Räume und Berggebiete (P-LRB)
Mit dem Programm «Modellvorhaben Nachhaltige Raumentwicklung» unterstützen acht Bundesämter (ARE, ASTRA, BAFU, BAG, BASPO, BLW, BWO, SECO) lokale, regionale und kantonale Akteurinnen und Akteure dabei, vor Ort innovative sektorübergreifende Ansätze und Lösungen zur nachhaltigen Raumentwicklung zu erproben. Die Ausschreibung für Projekteingaben findet jeweils vor dem Start der mehrjährigen Programmphasen statt. In der aktuellen Programmphase 2020–2024 werden Modellvorhaben zu folgenden fünf Themen unterstützt: «Digitalisierung für die Grundversorgung nutzen», «integrale Entwicklungsstrategien fördern», «Landschaft ist mehr Wert», «Siedlungen, die kurze Wege, Bewegung und Begegnung fördern« und «demografischer Wandel: Wohn- und Lebensraum für morgen gestalten». Die bei der Umsetzung gesammelten Erfahrungen und Erkenntnisse sollen unter anderem dazu beitragen, die Politiken, Instrumente und Massnahmen weiterzuentwickeln, die auf eine kohärente Raumentwicklung hinwirken.
Mehr Informationen unter www.modellvorhaben.ch. Dort sind auch die Projekterfahrungen und Erkenntnissen aus den früheren Programmphasen publiziert
Mit dem Impulsprogramm finanziert der Bund 2016–2020 verschiedene Informations-, Beratungs- und Weiterbildungsangebote von EspaceSuisse zur Unterstützung der Gemeinden und Städte beim Vollzug des Raumplanungsgesetzes.
2016 lancierte der Bund das «Pilotprogramm Handlungsräume Wirtschaft (PHR Wirtschaft). Das Programm verfolgte zwei Ziele: Einerseits sollten gute wirtschaftsorientierte Projekte an der Schnittstelle zu anderen Sektoralpolitiken umgesetzt werden. Andererseits ging es darum, Erkenntnisse zu sammeln, welche Bedeutung die im Raumkonzept Schweiz skizzierten Handlungsräume für die Regionalwirtschaft haben. Insgesamt wurden zwischen 2017‒2019 sechs PHR-Wirtschaft-Projekte in verschiedenen Handlungsräumen unterstützt. Die Umsetzung des Programms erfolgte im Rahmen der Ausrichtung 2 der Neuen Regionalpolitik (NRP) und wurde vom Bund mit gut 2 Millionen Franken unterstützt. Seitens Bund lag die Federführung beim Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO). Die Bundesämter für Raumentwicklung (ARE) und Landwirtschaft (BLW) waren eng in die Arbeiten eingebunden.
Regionale Innovationssysteme (RIS) sind funktionale – in der Regel überkantonale und teilweise Landesgrenzen überschreitende – Wirtschaftsräume, in denen die für Innovationsprozesse wesentlichen Akteure (Unternehmen, Bildungs-/Forschungseinrichtungen und öffentliche Hand) in Netzwerken zusammenarbeiten. Der Austausch zwischen diesen Akteurinnen und Akteuren bildet einen wichtigen Nährboden für Innovationen und die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit. Um diesen Austausch anzutreiben und die Innovationsfähigkeit und Wettbewerbsfähigkeit der KMU zu stärken, wird im Rahmen der Neue Regionalpolitik (NRP) der Wissens- und Technologietransfer (WTT) sowie die Vernetzung in «Regionalen Innovationssystemen (RIS)» unterstützt. Diese Förderung trägt auf vielfältige Weise zu den Zielen der AggloPol und der P-LRB bei und bewirkt, dass auch peripherere Regionen vermehrt von der Dynamik der Zentren profitieren können.
Die räumliche Entwicklung macht vor Landesgrenzen nicht halt. Zur Umsetzung der AggloPol und der P-LRB tragen auch Instrumente der Kohäsionspolitik der Europäischen Union bei, an deren Umsetzung sich die Schweiz beteiligt. Dazu zählen insbesondere die Interreg-Programme, URBACT und ESPON sowie die Makoregionale Strategie für den Alpenraum (EUSALP). Der Bund unterstützt die Teilnahme der Schweiz und von Schweizer Projektpartnern an diesen Programmen über die Neue Regionalpolitik (NRP). Spezifisch auf die Bedürfnisse der städtischen Räume zugeschnitten ist das Programm URBACT.
www.espacesuisse.ch
www.parcs.swiss
www.agridea.ch
Weitere Informationen und Publikationen
