Neue Studie: Eine Zwischenbilanz zum kantonalen Umgang mit der Covid-19 Krise
Coronakrise? Das neuste Avenir-Suisse-Kantonsmonitoring bietet eine Vielzahl von Lehren aus den bald zweijährigen Erfahrungen mit der Pandemie. Um für künftige Krisen besser gerüstet zu sein, sind etwa eine gewissenhaftere Vorsorge, klarere Verantwortlichkeiten und Entflechtungen im föderalistischen Staatsaufbau angezeigt.
Die Schweizer Kantone geniessen dank dem föderalen System einen im internationalen Vergleich hohen Autonomiegrad. Avenir Suisse nahm dies zum Anlass für ein neues «Kantonsmonitoring». Ziel der Studie ist es von erfolgreichen Konzepten zu lernen, um so zukünftigen Krisen resilienter zu begegnen.
Kantonale Handhabung der Härtefallhilfen
Die Härtefallhilfen bilden ein flächendeckendes Unterstützungsprogramm für betroffene Unternehmen, wobei den Kantonen die Ausgestaltung der Entschädigungen für Betriebe mit einem Jahresumsatz bis CHF 5 Mio. zukam. Entschädigungen an diese Unternehmen finanzierte der Bund zu 70 %. Neben der Tatsache, dass À-fonds-perdu-Beiträge die dominante Form der Unterstützung wurden, ist die Verknüpfung der Unterstützungen mit der Dauer der Betriebseinschränkungen (anstatt mit den wirtschaftlichen Einbussen) in vielen Kantonen zu hinterfragen. Nur BS, GR, SO, VD und VS berechneten die Entschädigungen strikt nach wirtschaftlichen Kriterien. Da die Härtefallhilfen als Kriseninstrument für künftige Notlagen erhalten bleiben dürften, sind die Zielsetzung des Instruments und die Aufgabenteilung zwingend zu überdenken.
Lehren aus der Krise
Der Schweizer Föderalismus ist krisentauglich. Das zeigt sich an den Vorreiterkantonen GR, TI und ZG, die bereichsübergreifend gut abschneiden. Die vergleichende Analyse belegt aber auch, dass die Herausforderungen in manchen Bereichen an der Grenze des Handhabbaren waren. Die Versäumnisse waren sowohl selbstverschuldet wie auch das Resultat institutioneller Mängel im heutigen föderalen System. Laut Avenir Suisse sind die zentralen Lehren aus der Krise folgende:
- Gewissenhaftere Krisenvorsorge: Die Vorsorgeplanung im Gesundheitsbereich und im Bevölkerungsschutz wurde von den Kantonen inhaltlich zu wenig detailliert betrieben.
- Mehr Krisenbewusstsein und vorausschauendes Handeln: Mitunter fehlte das Bewusstsein für kurzfristig notwendige Schritte zur Eindämmung der Pandemie.
- Den Föderalismus durch Entflechtung stärken und die Aufgabenteilung zwischen Bund und Kanton klären.
Lesen Sie mehr dazu: Kantonsmonitoring «Die Pandemie als föderale Lernkurve. Eine Zwischenbilanz zum kantonalen Umgang mit der Covid-19-Krise». Lukas Schmid in Zusammenarbeit mit Céline Neuenschwander und Nina Kalbermatter.
