Bundesrat unterstützt Agglomerationen bei der Bewältigung des Verkehrs
Um die Verkehrssituation in den Agglomerationen zu verbessern, stellt der Bundesrat im Rahmen der dritten Generation der Agglomerationsprogramme 1,34 Milliarden Franken als Bundesbeitrag zur Verfügung. Er hat an der Sitzung vom 14. September 2018 die entsprechende Botschaft zuhanden des Parlaments verabschiedet. Damit unterstützt der Bund Bauvorhaben von 32 Agglomerationen, die Verkehr und Siedlung koordinieren sowie die verschiedenen Verkehrsmittel besser aufeinander abstimmen.
Der Bund unterstützt im Rahmen des Programms Agglomerationsverkehr seit 2008 Städte und Agglomeration darin, sinnvolle Projekte zu verwirklichen, um den wachsenden Verkehr besser zu bewältigen. Für die dritte Generation der Agglomerationsprogramme haben die Agglomerationen 37 Programme eingereicht und um eine Mitfinanzierung des Bundes für ein Investitionsvolumen von rund 6 Milliarden Franken ersucht. Im Rahmen der Vernehmlassung schlug der Bundesrat Anfang Jahr vor, 32 Agglomerationsprogramme mit 1,12 Milliarden Franken zu unterstützen. Aufgrund der Rückmeldungen aus der Vernehmlassung hat der Bundesrat nun entschieden, zusätzliche Projekte zu berücksichtigen.
Die Vernehmlassung hat gezeigt, dass die Agglomerationsprogramme auf grosse Akzeptanz stossen und sehr geschätzt werden. Sie helfen dabei, die Verkehrs- und Siedlungsentwicklung noch besser aufeinander abzustimmen. Angesichts der drängenden Verkehrsprobleme ist dem Bundesrat eine rasche Umsetzung der Vorhaben wichtig. Er legt bei der Beurteilung der Programme deshalb grossen Wert auf eine genügende Finanz- und Baureife der Projekte.
Die Agglomerationsprogramme sind eine Massnahme des Bundes im Rahmen der Agglomerationspolitik (AggloPol) mit der die Agglomerationen und Städte der Schweiz in ihrer nachhaltigen Weiterentwicklung unterstützt werden. Für die Umsetzung dieser Querschnittspolitik steht eine Reihe von Massnahmen und Instrumenten zur Verfügung. Einen Beitrag zur Entwicklung der Agglomerationen und zur Umsetzung der AggloPol leisten zudem räumlich differenzierte Sektoralpolitiken wie etwa die Verkehrspolitik.
Weitere Informationen in der Medienmitteilung des Bundes
Mehr zur Agglomerationspolitik (AggloPol) und zur kohärenten Raumentwicklung