Partizipation auf kommunaler Ebene: Gemeinsam Mehrwert schaffen
Vermehrt beziehen Gemeinderäte die Bevölkerung in die Gestaltung und Entwicklung der Gemeinde mit ein. Mit partizipativen Prozessen erhoffen sie sich neue Ideen, breit abgestützte Entscheide und Projekte von Bürgerinnen und Bürgern, die sich ernst genommen fühlen. Der Schweizerische Gemeindeverband (SGV) möchte mit dem Projekt «in comune» Gemeinden zu partizipativen Projekten inspirieren.
Ein Artikel des SGV in Zusammenarbeit mit regiosuisse.
Der Zenegger (VS) Gemeinderat lud im November 2016 die 280-köpfige Bevölkerung zur Zukunftskonferenz. Aufgrund einer Änderung im kantonalen Gesetz gab es in der Oberwalliser Gemeinde seit 2005 zur Besetzung der Ämter nur noch stille Wahlen. Der Gemeinderat wollte jedoch den Draht zur Bevölkerung nicht verlieren. Ihm ging es darum, den Puls der Bevölkerung zu spüren, um so Ideen und Wünsche aufzunehmen. So trafen sich an einem Samstagnachmittag ein Viertel der Zeneggerinnen und Zenegger in der örtlichen Turnhalle. In thematisch geordneten Workshops – geleitet von den verantwortlichen Gemeinderätinnen und -räten – wurden Anliegen sowie Ideen aufgenommen und zusammen weiterentwickelt. So fanden beispielsweise Vorhaben wie die Umgestaltung des Gebiets um das kommunale Löschbecken zu einem Naherholungsgebiet und die Realisierung eines neuen Dorfplatzes grossen Anklang. Ebenfalls diskutiert wurden Ideen wie eine Downhillstrecke oder ein lokales Museum, die den Tourismus im Walliser Dorf beleben könnten und so einen Mehrwert für die Region schaffen.
Rückhalt der Bevölkerung durch partizipative Strukturen – auch für Projekte der Regionalentwicklung
Vom Ergebnis der Zukunftskonferenz sind sowohl der Gemeinderat als auch die Bevölkerung begeistert. Denn die Bevölkerung wird eingebunden und kann das Dorf mitgestalten und mitentwickeln. Auch der Gemeinderat fühlte sich bestärkt in seinem Tun. Viele Anliegen der Bevölkerung standen bereits auf dessen Agenda, gerade die gemeinsame Priorisierung und der Rückhalt in der Bevölkerung ist für die Umsetzung jedoch eine grosse Hilfe. Die Zukunftskonferenz soll künftig alle vier Jahre durchgeführt werden (mehr zur Zukunftskonferenz Zeneggen in der Ausgabe 2/2017 der «Schweizer Gemeinde» ab Seite 28).
Das Beispiel Zeneggen zeigt, dass partizipative Prozesse auf kommunaler Ebene funktionieren und Mehrwert für alle Beteiligten schaffen können. Sie erlauben, einerseits Ideen der Bürgerinnen und Bürger in die Regionalentwicklung einzubetten, andererseits bereits bestehende Projekte zu überprüfen und zu legitimieren. Ein Beispiel dafür ist auch das Projekt der Neuen Regionalpolitik (NRP) «Zukunft Hasliberg» (Link siehe unten). Partizipation erfordert von der Gemeinde allerdings ein Umdenken und – wenn sie institutionalisiert werden soll – auch die Schaffung der dafür notwendigen Strukturen und Prozesse (z.B. Anhörungen usw.).
Hasliberger Bevölkerung gestaltet die gemeinsame Zukunft
Projekt «in comune» des SGV zur Förderung von Partizipationsprojekten in Gemeinden
Der SGV fördert und verfolgt seit einigen Jahren das Ziel, das Milizsystem zu stärken und etwas gegen die fehlende Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zu tun. Vor diesem Hintergrund hat der SGV das Projekt «in comune» lanciert. Mit «in comune» soll den Gemeinden aufgezeigt werden, dass vom Einbezug der Bevölkerung nicht nur sie selbst profitieren, sondern ein Mehrwert für die ganze Region geschaffen wird. Auf der Webseite in-comune.ch werden Partizipationsprojekte gesammelt und vorgestellt, die interessierten Gemeinden als Inspiration und Motivation dienen können. Darunter findet sich auch das Beispiel Zeneggen, wo nun ein für Einwohnerinnen und Einwohner und Touristen gleichermassen ansprechender Dorfplatz und ein zu einem Naherholungsgebiet umgenutztes Löschbecken entstehen soll, das auch Mountainbikerinnen und -bikern zu einer Pause einlädt. Ein anderes Beispiel ist die Online-Plattform «2324.ch»: Sie kombiniert die Funktionen einer Lokalzeitung mit denen eines sozialen Netzwerks. Für jede Gemeinde kann eine Unterseite eingerichtet werden, auf der Einwohnerinnen und Einwohner Mitteilungen und Beiträge lesen und selbst erstellen können. Unter dem Motto «online sehen, was offline läuft» soll der Dorfplatz ins Web trans-portiert werden und die Bevölkerung gleichzeitig anregen, sich auch wieder vermehrt «offline» zu treffen. Aktuell ist die Plattform für die Gemeinden Winterthur (ZH) und Sargans (SG) online.
«in comune» fokussiert auf den Einbezug von Menschen, die aufgrund ihres Alters oder ihrem sozialen Hintergrund nicht im klassischen Sinn in der Gemeinde politisieren können. Ein Ziel ist – insbesondere für Kinder und Jugendliche, Menschen mit Migrationshintergrund, aber auch älteren Personen – den Zugang zum Gemeindeleben zu vereinfachen. Und schliesslich unterstützt der SGV im Rahmen von «in comune» vier Pilotgemeinden bei der Erarbeitung und Umsetzung von Projekten, welche die Beteiligung der Bevölkerung fördern.
- Zur Website in-comune.ch
- Ausgabe der «Schweizer Gemeinde» zum Schwerpunktthema «Partizipation»
- NRP-Projekt «Zukunft Hasliberg»
- Zur Online-Plattform 2324.ch
Bild: Zukunftskonferenz Zeneggen (Quelle: Severin Nowacki).