Mit welchen Vollzugsmodellen setzen die Kantone und Regionen die NRP um?
Seit der Einführung der Neuen Regionalpolitik (NRP) im Jahr 2008 haben sich in den Kantonen unterschiedliche Organisationsmodelle entwickelt, um diese umsetzen. Die vom SECO in Auftrag gegebene Studie «Bestandesaufnahme und Perspektiven von regionalen Entwicklungsorganisationen in der NRP» liefert zum ersten Mal eine Übersicht über die Rolle der Regionen in der NRP-Umsetzung der Kantone.
In Zusammenhang mit der Neuen Regionalpolitik (NRP) werden nur wenige Vorgaben in Bezug auf Organisation, Tätigkeiten und Finanzierung der Regionen gemacht. Entsprechend vielfältige Möglichkeiten bestehen bezüglich Ausgestaltung der Organisationen, die die Umsetzung der NRP auf regionaler Ebene unterstützen. Zehn Jahre nach der Einführung der NRP hat das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) das Büro ECOPLAN in Zusammenarbeit mit Sofies damit beauftragt, eine Übersicht darüber zu erstellen, ob und wie die Kantone die Regionen in die NRP-Umsetzung einbeziehen und wie die zahlreichen regionalen Entwicklungsträger bzw. Regionalmanagements organisiert sind. Die Bestandesaufnahme basiert auf einer Befragung sämtlicher kantonalen NRP-Fachstellen sowie einer Online-Befragung der regionalen (d.h. subkantonalen) Organisationen, die NRP-Vollzugsaufgaben wahrnehmen.
Grosse Vielfalt der Vollzugsmodelle und Aufgaben
Die Studie zeigt, dass sich in den vergangenen Jahren eine grosse Vielfalt der Vollzugsmodelle sowohl auf kantonaler wie auch auf regionaler Ebene entwickelt hat. Während vornehmlich die grossen Kantone den Regionen verschiedene Aufgaben des NRP-Vollzugs übertragen, verzichten andere gänzlich auf subkantonale Strukturen oder setzen auf eine externe, gesamtkantonale Stelle. Die Vielfalt zeigt sich auch bezüglich Rechtsform, Leistungsbreite und -tiefe, sowie Grösse und Mittelausstattung der untersuchten regionalen Organisationen. Ein Grossteil der Regionen spielt bei der Initiierung und Beurteilung von NRP-Projekten eine Rolle, ist thematisch aber breit ausgerichtet und bearbeitet neben der NRP weitere Bereiche. Deutliche Unterschiede zeigen sich hingegen bei den in den Geschäftsstellen verfügbaren personellen Ressourcen für die Tätigkeiten in Zusammenhang mit der NRP. Bei knapp einem Drittel sind dies maximal 20 Stellenprozent.
Empfehlungen für Bund, Kantone und Regionen
Die Bestandesaufnahme zeigt, dass es grundsätzlich seitens Bund keinen Anlass gibt, die bestehende Vielfalt an kantonalen und regionalen Modellen einzuschränken. Sie bietet jedoch zuhanden der Kantone und Regionen verschiedene Anregungen, die teilweise historisch gewachsenen, Regionalisierungs- und Organisationsmodelle zu überprüfen: beispielsweise hinsichtlich ausreichender Finanzierung und kritischer Grösse der regionalen Organisationen. Hilfestellung hierzu bietet auch der Anhang der Studie, wo die 21 bestehenden kantonalen Modelle sowie vier regionale Fallbeispiele dargestellt sind.
Bild: ECOPLAN. Kartengrundlage: © BFS, ThemaKart/GEOSTAT (2015); Bundesamt für Landestopografie (Art. 30 GeoIV).