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Seit 2008 hat die Neue Regionalpolitik (NRP) rund 5'000 Projekte ermöglicht und so gezielt die Wettbewerbsfähigkeit und Wertschöpfung in den Berggebieten, ländlichen Räumen sowie Grenzregionen der Schweiz gestärkt.
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Seit Einführung der NRP hat der Bund rund 900 Mio. CHF Bundesmittel gesprochen, davon sind 60% Darlehen an Infrastrukturprojekte. Dazu kommen mindestens gleich hohe Beiträge der Kantone sowie zusätzliche Mittel von Projektträgerinnen, Projektträgern und Dritten.
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Die NRP trägt dazu bei, regionale Ungleichgewichte zu verringern. Sie stärkt die Wirtschaftskraft in den Berggebieten und ländlichen Räumen. Damit leistet sie einen wesentlichen Beitrag daran, dass diese Gebiete wirtschaftlich nicht weiter hinter die Agglomerationen und Zentren zurückfallen.
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Die Evaluationen und Wirkungsmessungen der NRP auf Programm- und Projektebene bestätigen die Relevanz und Wirkung der NRP sowie die Effizienz der dezentralen Umsetzung durch die kantonalen NRP-Fachstellen.
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Mit der NRP werden bestehende Arbeitsplätze erhalten und neue Arbeitsplätze geschaffen.
Geschichte der NRP
Die Unterstützung von ländlichen Regionen und Berggebieten mit strukturellen Herausforderungen hat in der Schweiz eine lange Tradition. Zwischen 1974 und 2007 wurden im Rahmen des Investitionshilfegesetzes (IHG) über 8'000 Infrastrukturprojekte in finanzschwachen Regionen der Berggebiete unterstützt. Im Jahr 2008 kam es zum Paradigmenwechsel: Zeitlich parallel und bewusst ergänzend wurden die Neue Regionalpolitik (NRP) und der nationale Finanzausgleich (NFA) eingeführt:
- Als Ausgleichspolitik für den Abbau regionaler Disparitäten ist seither der Nationale Finanzausgleich (NFA) vorgesehen. Die Mittel des NFA sind dabei ungebunden und es ist den Kantonen frei, wie sie diese Gelder einsetzen.
- Als Förderinstrument wurde mit der Neuen Regionalpolitik (NRP) eine wirtschaftlich orientierte, regionale Strukturpolitik eingeführt. Sie hat das Ziel, die Berggebiete, die weiteren ländlichen Räume und die Grenzregionen in ihrer regionalwirtschaftlichen Entwicklung zu unterstützen.
Die NRP hat seit 2008 rund 5'000 Projekte ermöglicht
Mit der NRP unterstützen Bund und Kantone seither Initiativen, Programme und Projekte zur Stärkung der regionalen Wertschöpfung und der Wettbewerbsfähigkeit. Die NRP trägt damit zur Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen in den Regionen und zum Abbau regionaler Disparitäten bei. Folgende Instrumente stehen ihr dafür zur Verfügung:
- Mitfinanzierung von Projekten für die regionalwirtschaftliche Entwicklung (Darlehen für Investitionen in Infrastrukturen, À-fonds-perdu-Beiträge für Investitionen in andere Projekte) im Rahmen von kantonalen und interkantonalen Programmen.
- Sechs regionale Innovationssysteme (RIS), die KMU und «Start-ups» beraten und mit Coachings bei ihren Innovationsprozessen und -projekten begleiten
- Grenzüberschreitende Programme mit Nachbarregionen in umliegenden Ländern (Interreg A) sowie mit anderen europäischen Regionen (Interreg B und C)
- Spezialprogramme (wie z.B. das Impulsprogramm Tourismus oder die Pilotmassnahmen für die Berggebiete 2020–2023)
Seit Einführung der NRP wurden dabei rund 5'000 Projekte mit rund 900 Mio. CHF Bundesmittel (À-fonds-perdu-Beiträge und Darlehen) unterstützt.
Im Bewusstsein, dass die NRP eine stark raumwirksame Politik ist, trägt die NRP auch zur Koordination von verschiedenen Sektoralpolitiken und zur Bewirtschaftung von Schnittstellen bei und engagiert sich für Themen wie Raumentwicklung, Landschaft, Biodiversität etc. Die NRP ist dabei eng in die kohärente Raumentwicklung der Schweiz eingebettet und trägt aktiv zu dieser bei. Entsprechend engagiert sie sich im Rahmen des Bundesnetzwerks «Kohärente Raumentwicklung Stadt-Land» zusammen mit dem Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) und weiteren Bundesstellen für ein kohärente und nachhaltige räumliche Entwicklung der Schweiz. Im Zentrum steht dabei die Umsetzung des Aktionsplans 2024+ der Agglomerationspolitik (AggloPol) und der Politik für die ländlichen Räume und Berggebiete (P-LRB), den der Bundesrat Mitte 2024 beschlossen hat. Weitere wichtige Gremien, die sich auf Bundesebene mit der Kohärenz in räumlicher und/oder politischer Hinsicht befassen und in denen sich die NRP im Namen des SECO engagiert, sind etwa der Rat für Raumordnung (ROR), die Raumordnungskonferenz (ROK) und die Tripartite Konferenz (TK). Dabei bringt die NRP eine wirtschaftliche Sichtweise in die Diskussion von Themen wie Raumentwicklung, Landschaft, Biodiversität und nachhaltige Entwicklung ein.
Rückzahlbare Darlehen überwiegen gegenüber den À-fonds-perdu-Beiträgen
Die NRP kennt für die Projektförderung zwei Finanzierungsinstrumente: À-fonds-perdu-Beiträge sowie Darlehen. Hierbei machen die Darlehen mit 60% den grösseren Anteil aus. Die im Rahmen der NRP gewährten Finanzhilfen des Bundes werden von mindestens äquivalenten Beiträgen der Kantone ergänzt, wobei die Äquivalenzfinanzierung bei Darlehen auf Projektebene sicherzustellen ist, bei À-fonds-perdu-Beiträgen kann sie auch auf der Programmebene erfolgen. Dazu kommen zusätzliche Mittel von Projektträgerinnen und Projektträger sowie weiteren Dritten. Insgesamt mobilisiert jeder über die NRP investierte Bundesfranken bis zu 5 weitere Franken für die regionalwirtschaftliche Entwicklung.
Bei den À-fonds-perdu-Beiträgen wird deutlich, dass neben den kantonalen Projekten auch zahlreiche interkantonale und grenzübergreifende Vorhaben (Interreg) unterstützt werden.
Breites thematisches Spektrum mit Fokus auf Tourismus und Industrie
Die NRP ist eine thematisch breite Politik. Die NRP-Projektförderung umfasst die Förderung von überbetrieblichen Projekten insbesondere in den thematischen Schwerpunkten «Tourismus» und «Industrie». So wurden seit 2008 rund 2’400 Projekte im Bereich Tourismus und 1’300 im Bereich Industrie unterstützt. Die Innovationsfähigkeit der Schweizer KMU und Start-ups werden über die RIS mittels koordinierten Unterstützungsangeboten sowie gezielten Dienstleistungen in den Bereichen Information, Beratung (Coaching), Vernetzung (thematische Netzwerke), Infrastruktur und Finanzierung gefördert.
Unterstützt werden das Berggebiet, die weiteren ländlichen Räume und die Grenzregionen
Die NRP wirkt dort, wo spezifische Herausforderungen und Entwicklungsmöglichkeiten des Berggebiets und der ländlichen Räume bestehen. Mit Interreg bestehen zudem europäische Programme der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, an denen sich die Schweiz über die NRP beteiligt. Der Perimeter ist entsprechend ausgestaltet und schliesst die grossen Agglomerationen – Genf, Lausanne, Bern, Zürich und Basel – aus. Eine Ausnahme bilden die Projekte im Rahmen von Interreg sowie der RIS. Hintergrund dazu ist, dass bei der Innovationsförderung die Einbindung der grossen urbanen Zentren – oftmals als Entwicklungsmotoren und als Sitz von Hochschulen und Forschungszentren – wichtig ist. Die Betrachtung der Projektverteilung nach Standort der Projekttragenden zeigt, dass die Projektträgerinnen und Projektträger aus der gesamten Schweiz stammen und die NRP schweizweit verankert ist. Diesbezüglich ist zu beachten, dass der Sitz der Projektträgerinnen und Projektträger nicht per se dem Raum entspricht, in welchem die Projekte ihre Wirkung entfalten. Aufgrund der Datenverfügbarkeit ist diese Betrachtung aber die bestmögliche Annäherung.
regiosuisse-Projektdatenbank
Die ausbezahlten Bundesbeiträge nach Region zeigen, dass diese vor allem in die Berggebiete fliessen und so die Wirkung am politisch beabsichtigten Ort erzielt wird. Pro Kopf der Wohnbevölkerung sind seit 2008 am meisten NRP-Fördergelder des Bundes in die Regionen Surselva, Obersimmental-Saanenland, Engiadina Bassa/Val Müstair, Urserental sowie Pays-d'Enhaut Région ausbezahlt worden. In absoluten Zahlen sind hingegen in die Regionen Valais romand, Region Oberwallis, Surselva sowie Neuchâtel Littoral am meisten Bundesgelder ausbezahlt worden.
Die NRP zeigt Wirkung…
Gemäss dem Zweckartikel (Art. 1) des Bundesgesetzes über die Regionalpolitik soll die NRP die Wettbewerbsfähigkeit der einzelnen Regionen stärken, die Wertschöpfung erhöhen und so zur Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen führen sowie zur Erhaltung einer dezentralen Besiedlung in den Regionen beitragen und schliesslich zum Abbau von regionalen Disparitäten führen.
Die NRP wirkt auf vielfältige Art und Weise. Dies wurde durch unabhängige, externe Gesamtevaluationen auf Programmebene untersucht und bestätigt. Diese Evaluationen zeigen, dass die NRP relevant, wirksam und effizient umgesetzt wird. Zusätzlich gibt es weitere Wirkungsuntersuchungen, die sich auf Themen oder einzelne Projekte konzentrieren. Diese Evaluationen und Wirkungsuntersuchungen zeigen, dass die NRP für die Kantone und Regionen eine relevante Politik ist, um wertschöpfungsorientierte Ideen und Projekte zu fördern. Da die NRP dabei nicht die einzige Politik ist, die im ländlichen Raum und den Berggebieten wirkt, bleiben kausale Aussagen zur Wirkung eine Herausforderung. Die NRP ist aber zweifellos ein wichtiger von verschiedenen Bausteinen für die regionalwirtschaftliche Entwicklung.
Die NRP löst Investitionen aus
Gemäss der unabhängigen, externen «Evaluation Neue Regionalpolitik 2016-2023» löst die NRP Investitionen aus: Jeder vom Bund eingesetzte Franken (in der Periode 2016-2023) hat bis zu einem Fünffachen an Investitionen in den Regionen ausgelöst. Diese Hebelwirkung ist besonders herauszustreichen, denn die öffentlichen Mittel lösen so beträchtliche eigene Mittel der Projektträgerinnen und Projektträger und Drittmittel aus. Das heisst mit den eingesetzten Bundesmitteln von rund 1 Mia. CHF seit 2008 wurden ca. 5 Mia. CHF zusätzliche Investitionen durch die Kantone, Gemeinden, Regionen, Unternehmen und weitere Akteure ausgelöst. Häufig haben die NRP-Mittel eine verstärkende Wirkung, indem sie andere Finanzierende motivieren, sich ebenfalls am Projekt zu beteiligen. Die NRP-Fördermittel sind eine Art Gütesiegel und ermöglichen das Zustandekommen und Anschieben von Projekten.
Die NRP schafft und erhält Arbeitsplätze
Regiosuisse evaluierte seit 2012 über 40 NRP- und Interreg-Projekte. Die Ergebnisse dieser Wirkungsmessungen zeigen, dass in der Mehrheit der untersuchten Projekte direkt bei den Projektträgerinnen und Projektträger Arbeitsplätze im Umfang von 50-200 Stellenprozente geschaffen werden konnten. Diese bleiben auch nach Auslaufen des NRP-Projekts oft erhalten. Zudem haben die Projekte das Potenzial, bei weiteren Unternehmen in der Region, z.B. Zulieferern längerfristig Arbeitsplätze zu schaffen oder zum Erhalt beizutragen.
Die NRP stärkt die Wettbewerbsfähigkeit der Regionen und reduziert regionale Disparitäten
Insgesamt gehört die Schweiz zu den wettbewerbsfähigsten Ländern der Welt. Zudem sind die Einkommen im internationalen Vergleich hoch. Zwischen den Regionen gibt es trotzdem Unterschiede: So ist zum Beispiel das durchschnittliche Reineinkommen pro Kopf ausserhalb des NRP-Perimeters rund 25% höher als innerhalb des NRP-Perimeters.
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Die Bruttowertschöpfung pro Vollzeitäquivalente wurde über den Branchenmix und die Löhne auf Ebene der Grossregionen ermittelt.
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Das Reineinkommen pro Kopf wurde über die gesamte Wohnbevölkerung ermittelt. Beide Werte sind indexiert, wobei ein Wert von 100 dem Landesdurchschnitt entspricht.
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Wo vorhanden, werden für die regionale Abgrenzung die NRP-Regionen verwendet, ausserhalb des NRP-Perimeters wird zusätzlich auf die Bezirksebene zurückgegriffen. Die Zuordnung der einzelnen Regionen zum NRP-Perimeter erfolgt in den Darstellungen dieser Story aufgrund der Bevölkerungszahl: Wohnen mehr als 50 % der Bevölkerung einer Region im örtlichen Wirkungsbereich der NRP gemäss der Verordnung über die Regionalpolitik (Art. 1), wird die Region dem NRP-Perimeter zugeordnet.
Im letzten Jahrzehnt sind die Einkommen innerhalb des NRP-Perimeters jedoch stärker gewachsen als ausserhalb des NRP-Perimeters. Über den gesamten Zeitraum gesehen, hat sich die Ungleichheit zwischen den Regionen kaum verändert und ist ziemlich konstant, was zeigt, dass die Wettbewerbsfähigkeit auch in den ländlichen Bergregionen gestiegen ist. Die NRP kann also mittels der unterstützten Projekte die strukturellen Anpassungen der lokalen Wirtschaft unterstützen. Dies ist besonders im Hinblick auf die Verschärfung des internationalen Standortwettbewerbes wichtig.
Dass die Ungleichheiten im betrachteten Zeitraum in der Schweiz im Gegensatz zur Mehrzahl der OECD-Länder insgesamt nicht zugenommen haben, ist ein Hinweis (wenn auch kein Beweis eines kausalen Zusammenhangs), dass die NRP ihre gewünschte Wirkung entfaltet.
Zusätzliche Auswertungen zu den weiteren Impact-Zielen der NRP finden sich in der Story zur regionalen Ungleichheit in der Schweiz.
Die NRP fördert regionale Wertschöpfung und die lokale Wirtschaft
Die NRP leistet mit ihren Querschnittsthemen auch einen Beitrag zur lokalen Wirtschaft, Nachhaltigen Entwicklung und Digitalisierung. Die durchgeführten Wirkungsmessungen mit Fokus auf die lokale Wirtschaft haben gezeigt, dass dank der NRP regionale Wertschöpfungsketten verstärkt und Lücken geschlossen werden konnten. Die vom Bund unterstützen Projekte sind für die Regionen hoch relevant und orientieren sich an deren Bedürfnissen. Das Gesamtbild zu den untersuchten Projekten ist entsprechend positiv.
Fazit
Die gemeinsam von Bund und Kantonen finanzierte und umgesetzte Neue Regionalpolitik ist eine chancenorientierte Förderpolitik. Sie bezweckt, den Strukturwandel im Berggebiet, im weiteren ländlichen Raum und in den Grenzregionen zu unterstützen und die Wettbewerbsfähigkeit dieser Räume zu stärken. Die Zahlungen des Bundes im Rahmen der NRP werden den Kantonen als Globalbeiträge zugesichert. Damit können die Kantone die NRP gezielt, bedarfsgerecht und in Übereinstimmung mit ihren strategischen Zielen für die Entwicklung ihrer Regionen mit ihren unterschiedlichen Stärken, Schwächen sowie Bedürfnissen nutzen. Seit ihrer Einführung 2008 wurden durch die NRP:
- rund 5'000 Projekte ermöglicht
- rund 900 Mio. CHF Bundesmittel gesprochen, 60% davon in Form von rückzahlbaren Darlehen
- rund 5 Mia. weitere Investitionen ausgelöst
- regionale Ungleichheiten verringert und die Wirtschaftskraft in den Berggebieten und weiteren ländlichen Räumen gestärkt
- bestehende Arbeitsplätze erhalten und neue Arbeitsplätze geschaffen
Für viele Kantone ist die NRP ein wichtiges Instrument, mit dem sie Impulse in der Industrie und nicht zuletzt bei KMUs und im Tourismus auslösen können und so den Strukturwandel unterstützen.
Die NRP unterstützt die regionalwirtschaftliche Entwicklung dort, wo die Reineinkommen und Bruttowertschöpfung tiefer sind. Sie leistet dadurch einen Beitrag zum Abbau von Ungleichheiten zwischen den Bergregionen und weiteren ländlichen Räumen und den städtischen Regionen ausserhalb des NRP-Perimeters.