Bundesrat will Zugang zu schnellem Internet für die ganze Schweiz
Die Schweizer Bevölkerung soll landesweit Zugang zu sehr schnellem Internet erhalten. Dieses Ziel verfolgt der Bundesrat mit seiner Gigabitstrategie. Zu deren Umsetzung schlägt er ein Förderprogramm vor, das den Netzausbau ausserhalb der Zentren unterstützen soll. Es würde primär mit Mitteln aus künftigen Mobilfunkfrequenzvergaben finanziert. Zusätzlich ist eine Beteiligung der Branche und der Kantone vorgesehen. An seiner Sitzung vom 8. Dezember 2023 hat der Bundesrat das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK beauftragt, eine Vernehmlassungsvorlage bis Ende 2024 zu erarbeiten.
Die Gigabitstrategie strebt eine möglichst flächendeckende Versorgung mit mindestens 1 Gigabit pro Sekunde an. Dies entspricht mehr als der zwölffachen Internetgeschwindigkeit der heutigen Grundversorgung in der Schweiz. Der grösste Teil der erforderlichen Investitionen trägt der Markt mit privaten Unternehmen. Der Bund stösst jedoch mit einem Förderprogramm private Unternehmen an, auch in jene Gebiete zu investieren, in denen sich der Ausbau moderner Telekomnetze zu wenig lohnen würde.
Das auf voraussichtlich sieben Jahre befristete Förderprogramm für den Breitbandausbau soll nur dort zum Tragen kommen, wo eine entsprechende Nachfrage besteht und wo ein Ausbau nicht rentabel ist. Die Förderung soll insbesondere den Ausbau von Glasfasernetzen bis in die Haushalte und in sehr dünn besiedelten Gebieten auch den Ausbau von Funktechnologien umfassen. Der Bundesrat rechnet mit einem Mittelbedarf von bis zu ca. 750 Millionen Franken, wenn in sehr dünn besiedelten Gebieten moderne Funktechnologien anstelle von Glasfasern gefördert werden.
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