Wirtschaftliche Potenziale in Berggebieten freisetzen
Der Bund plant im Rahmen der Neuen Regionalpolitik (NRP) in der Periode 2020–2023 spezielle «NRP-Pilotmassnahmen für die Berggebiete». Diese werden auf die spezifischen Herausforderungen der Berggebiete zugeschnitten und sollen die wirtschaftliche Potenziale in besonders peripheren Regionen noch besser freisetzen. Die geplanten Pilotmassnahmen werden zurzeit im Rahmen eines breit abgestützten Konsultationsverfahren erarbeitet. Sie gründen in einem Bericht, der in Beantwortung des Postulats Brand erarbeitet wurde und den der Bundesrat am 13. November 2019 verabschiedet und an das Parlament überwiesen hat. Die Erkenntnisse aus den Pilotmassnahmen werden in eine allfällige künftige Anpassung der Regionalpolitik ab 2024 einfliessen.
In besonders peripheren Regionen der Berggebiete bestehen wirtschaftliche Potenziale, die mit den bestehenden Förderinstrumenten noch besser freigesetzt werden könnten. Deshalb sind in der Neuen Regionalpolitik (NRP) des Bundes in der Periode 2020–2023 spezielle «NRP-Pilotmassnahmen für die Berggebiete» geplant, die auf die spezifischen Herausforderungen der Berggebiete zugeschnitten sind und wirtschaftliche Entwicklungsimpulse setzen. Diese Massnahmen sind im Umfang von rund 20 Mio. CHF vorgesehen und können ab 2020 vollumfänglich im rechtlichen und budgetären Rahmen der Neuen Regionalpolitik umgesetzt werden. Sie werden derzeit in einem breit abgestützten Konsultationsprozess erarbeitet. Die Kantone werden festlegen, welche Massnahmen den Bedürfnissen ihrer Regionen am besten entsprechen. Erkenntnisse aus diesen Pilotmassnahmen werden in eine allfällige künftige Anpassung der Regionalpolitik ab 2024 einfliessen. Damit können die Berggebiete künftig noch wirkungsvoller unterstützt werden.
Bundesrat und Parlament anerkennen die besondere Bedeutung der Berggebiete für die Schweiz. Sie sind sich bewusst, dass die wirtschaftliche Entwicklung und der Strukturwandel für diese Regionen besondere Herausforderungen und Risiken mit sich bringen. Das vom Nationalrat im März 2017 überwiesene Postulat Brand beauftragt den Bundesrat, konkrete Massnahmen aufzuzeigen, wie der Bund die wirtschaftliche Existenz und die Entwicklung der Berggebiete weiterhin sicherstellen und der Abwanderung wirksam begegnen will. Der Bundesrat hat den Bericht in Beantwortung des Postulats, der als Grundlage für die Pilotmassnahmen dient, soeben verabschiedet.