Sektoralpolitiken, die die Raumentwicklung in der Schweiz prägen
Bund, Kantone und Gemeinden betreiben eine Reihe von Sektoralpolitiken, die den Raum zum Teil stark beeinflussen – sei es über Regulierungen und Vorschriften, sei es über zum Teil finanziell gut dotierte Förderprogramme. Die Sektoralpolitiken sind auf thematische Ziele ausgerichtet: So will die Landwirtschaftspolitik die Nahrungsmittelproduktion und -versorgung sicherstellen und die Verkehrspolitik für ausreichende und effiziente Verkehrsinfrastrukturen sorgen. Indirekt prägen auch diese Sektoralpolitiken den Raum – beispielsweise durch Bauvorhaben – entscheidend mit. Entsprechend kommt ihnen bei der Umsetzung einer kohärenten Raumentwicklung eine grosse Bedeutung zu.
Mit einer Vielzahl von bewährten Massnahmen tragen neben der Agglomerationspolitik (AggloPol) und der Politik für die ländlichen Räume und Berggebiete (P-LRB) zahlreiche Sektoralpolitiken zur Entwicklung der verschiedenen Räume in der Schweiz bei. Eine kohärente Raumentwicklung erfordert damit die Koordination verschiedener Politiken und Massnahmen und damit auch das Zusammenspiel der Akteurinnen und Akteure, die diese konzipieren und umsetzen.
Wie stark die einzelnen Politiken die Entwicklung und Nutzung des Raums prägen, hängt auch davon ab, wie hoch die finanziellen Mittel sind, die für die Umsetzung einer Politik zur Verfügung stehen.
Zu den Sektoralpolitiken und Programmen, die in der Schweiz die Entwicklung und Nutzung des Raums massgeblich prägen und beeinflussen, zählen:
- Raumplanung: Die Raumplanung hat eine zweckmässige und haushälterische Nutzung des Bodens und die geordnete Besiedlung des Landes zum Ziel. Sie prägt über Konzepte, Sach-, Richt- und Nutzungspläne die räumliche Entwicklung massgeblich.
>>> Kantonale Richtpläne
>>> Konzepte und Sachpläne - Verkehrspolitik: Der Bund unterstützt den Erhalt und wo sinnvoll den Ausbau von Bahn-, Strassen- und Langsamverkehr (Infrastrukturen aber auch deren Bewirtschaftung).
>>> Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF)
>>> Neue Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) abgeschlossen
>>> Zweite Gotthard-Strassenröhre
>>> Verlagerung des Güterverkehrs durch die Alpen - Wohnpolitik: Die Wohnungspolitik des Bundes leistet einen wichtigen Beitrag zur Minderung der wohnungspolitischen Herausforderungen in Städten und Agglomerationen.
>>> Wohnen und Soziale Integration - Sozialpolitiken: Viele soziale Herausforderungen (Bildung, Migration, Erwerbslosigkeit usw.) stellen sich sowohl in städtischen als auch in ländlichen Räumen und Berggebieten. Entsprechende Politiken haben einen Einfluss auf die kohärente Raumentwicklung.
>>> Berufsbildung
>>> Forschung und Innovation
>>> Asylzentren
>>> Spitalplanung - Regionalpolitik: Die Regionalpolitik unterstützt ländliche Regionen, Berggebiete und Grenzregionen in ihrer wirtschaftlichen Entwicklung und stärkt deren Wettbewerbsfähigkeit.
>>> Mehr zur Neuen Regionalpolitik (NRP) - Strategie Digitale Schweiz: In der aktualisierten Strategie «Digitale Schweiz» wurde die Stärkung der Innovationsfähigkeit der Regionen, Städte und Gemeinden als neuer Schwerpunkt aufgenommen. Damit werden Initiativen wie «Smart Villages» und «Smart Regions» in den ländlichen Räumen vom Bundesrat explizit gefördert.
>>> Strategie «Digitale Schweiz» - Tourismuspolitik: Die Tourismuspolitik unterstützt Tourismusakteure dabei, die Attraktivität ihrer Angebote zu steigern. Davon profitieren insbesondere Regionen in ländlichen Räumen und im Berggebiet, da der Tourismus dort oft einen wichtigen Wirtschaftszweig darstellt.
>>> B2B-Plattform von Schweiz Tourismus: Stnet.ch
>>> Innotour
>>> Schweizerische Gesellschaft für Hotelkredit (SGH) - Landwirtschaftspolitik: Die Landwirtschaftspolitik unterstützt die Landwirtschaft dabei, einen wesentlichen Beitrag zur sicheren Versorgung der Bevölkerung, zum Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen und zur Pflege der Kulturlandschaft sowie zur dezentralen Besiedelung des Landes zu leisten.
>>> Agrarpolitik
>>> Direktzahlungen
>>> Qualitäts- und Absatzförderung
>>> Projekte zur regionalen Entwicklung (PRE)
>>> Strukturverbesserungsmassnahmen
>>> Meliorationsmassnahmen - Grundversorgung: Die Leistungen der Grundversorgungen (Post- und Fernmeldewesen, Dienstleistungen des Zahlungsverkehrs, Stromversorgung) stehen allen Personen in gleicher Weise zur Verfügung. Damit dies möglich ist, werden in ländlichen Räumen und Berggebieten vergleichsweise hohe Investitionen getätigt.
>>> Service Public in der Schweiz (Post, öffentlicher Verkehr, Telekommunikation)
>>> Stromversorgung - Umweltpolitik: Über die Umweltpolitik werden Menschen, Tiere und Pflanzen sowie Lebensgemeinschaften und Lebensräume geschützt und natürliche Lebensgrundlagen, insbesondere die biologische Vielfalt und die Fruchtbarkeit des Bodens, dauerhaft erhalten. Speziell schützenswerte Objekte finden sich häufig in ländlichen Räumen und Berggebieten.
>>> Biodiversität
>>> Boden
>>> Klima
>>> Pilotprogramm Anpassung an den Klimawandel
>>> Landschaft
>>> Naturgefahren
>>> Wald und Holz
>>> Wasser - Pärkepolitik: Das BAFU fördert die Schaffung, den Betrieb und die Qualitätssicherung von Pärken von nationaler Bedeutung mit dem Parklabel, mit Finanzhilfen und dem Produktelabel. Die Pärke von nationaler Bedeutung zeichnen sich durch schöne Landschaften, eine reiche Biodiversität und hochwertige Kulturgüter aus.
>>> Pärkepolitik - Energiepolitik: Die Energieversorgung der Schweiz hängt stark von der Energieproduktion ab. Wasser- und Windenergie wird vornehmlich in ländlichen Räumen und Berggebieten produziert.
>>> Energiestratgie 2050
>>> energieschweiz
>>> Wasserkraft - Finanz- und Lastenausgleich (NFA): Über den NFA werden die Unterschiede der finanziellen Leistungsfähigkeit zwischen den Kantonen verringert. Die städtisch geprägten Kantone leisten hier erhebliche Beiträge, die meist ländlich geprägten Kantonen zugutekommen. Den übermässigen Sonderbelastungen der Gebirgs- und Zentrumskantone werden mit dem Lastenausgleich Rechnung getragen.
>>> Mehr zum NFA
