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Schnittstellen der NRP mit anderen Politiken

Schnittstellen der NRP mit anderen Politiken

Verschiedene Politiken prägen die Entwicklung des ländlichen Raums und des Berggebietes wesentlich und weisen Schnittstellen zur Neuen Regionalpolitik (NRP) auf. Dies betrifft unter anderem die Tourismus- und KMU-Politik, die Raumentwicklungs-, die Agglomerations- und die Innovationspolitik, die Politik für die ländlichen Räume und Berggebiete, aber auch die Bereiche Landwirtschaft, Umwelt, Energie und andere.

Folgende Konzepte und Politiken weisen wichtige Schnittstellen zur NRP auf: 


Raumkonzept Schweiz

Eine bedeutende strategische Basis für das neue NRP-Mehrjahresprogramm stellt das Raumkonzept Schweiz dar. Es dient als Orientierungsrahmen und Entscheidungshilfe für die nachhaltige Raumentwicklung auf allen drei Staatsebenen. Der Bundesrat erarbeitete das Raumkonzept gemeinsam mit den Dachorganisationen der Kantone, Städte und Gemeinden und verabschiedete es im Oktober 2012. Zugleich wies er die Bundesverwaltung an, ihre raumwirksamen Tätigkeiten an diesem Konzept auszurichten. Zentrales Element ist die Definition von zwölf funktionalen Handlungsräumen, die Kantonsgrenzen und teils die Landesgrenze überschreiten. Damit wurden im Raumkonzept die funktionalräumlichen Verflechtungen verankert, die auch ein prägendes Element der NRP darstellen.


Agglomerationspolitik 2016+ (AggloPol 2016+) und Politik für die ländlichen Räume und Berggebiete (P-LRB)

Diese beiden Politikbereiche weisen enge Schnittstellen mit der NRP auf. Darunter fallen: 


Innovationspolitik

Im nationalen Innovationssystem sind ebenfalls verschiedene für die NRP relevante Veränderungen erfolgt: 

  • Bundesgesetz vom 14. Dezember 2012 über die Förderung der Forschung und Innovation (FIFG) als gesetzliche Grundlage für die Einrichtung eines nationalen Innovationsparks
  • Neue Programmperiode bei Enterprise Europe Network (EEN): Die KMU sollen beim Aufgleisen von Innovationsprojekten mit ausländischen Partnern noch direkter durch die Regionen unterstützt werden. Weitere Informationen und Dokumente zur neuen Programmperiode finden Sie in der Rubrik «Download» unter dem Stichwort «Enterprise Europe Network».

Tourismuspolitik

Im Rahmen der Schweizer Tourismuspolitik weisen verschiedene Programme Schnittstellen mit der NRP auf:

  • Impulsprogramm 2016–2019: Um den durch die Zweitwohnungsinitiative beschleunigten Strukturwandel abzufedern, wurden die Mittel für die NRP und für Innotour befristet auf 2016–2019 um 200 Millionen Franken (NRP) respektive 10 Millionen Franken (Innotour) erhöht. 
  • Beherbergungswirtschaft: Mit dem Tourismusbericht vom 26. Juni 2013 hat der Bundesrat unter anderem beschlossen, die Abstimmung zwischen der Schweizerischen Gesellschaft für Hotelkredit (SGH) und der NRP zu verbessern. Ziel ist es, die Wirkung der Beherbergungsförderung des Bundes zu optimieren und die Transparenz in Bezug auf die Fördermöglichkeiten der SGH und der NRP zu erhöhen. Das daraus entstandene Info-Dokument gibt einen Überblick über die Beherbergungsförderung der SGH und der NRP und zeigt auf, unter welchen Voraussetzungen die beiden Förderinstrumente kombiniert werden können.

Die Kohäsionspolitik der EU ist die in Europa massgebende Regionalpolitik und somit auch für die Schweiz ein wichtiger Referenzwert. Direkt betroffen ist die Schweiz aufgrund ihrer Teilnahme an der grenzübergreifenden Zusammenarbeit (ETZ) im Rahmen von Interreg, ESPON, URBACT und INTERACT. Die Kohäsionspolitik hat auf die Programmperiode 2014–2020 einen Paradigmenwechsel vollzogen. Sie ist neu als Investitionspolitik ausgestaltet, die die Schaffung von Arbeitsplätzen, die Wettbewerbsfähigkeit und das Wirtschaftswachstum fördert, die Lebensqualität verbessert und eine nachhaltige Entwicklung unterstützt. Damit nähert sich die Kohäsionspolitik der EU stark der NRP an.

 

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Bild: regiosuisse
19. März 2020

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