Kantone nutzen vorwiegend eigene NHB-Instrumente

Wollen Kantone NRP-Projekte genehmigen, müssen sie diese einer Nachhaltigkeitsbeurteilung (NHB) unterziehen. Die Mehrheit der Kantone macht dies jedoch nicht mit den vom Bund vorgeschlagenen Instrumenten. Dies das Resultat einer von regiosuisse unterstützten Masterarbeit.

Zu ressourcenintensiv, zu theorielastig – das sind die Gründe, warum eine Mehrheit der Kantone nicht die vom Bund vorgeschlagenen NHB-Instrumente einsetzt. Die Masterarbeit zeigt, auf welche Instrumente die Kantone zur NHB im Rahmen der Projektgenehmigungsverfahren von NRP-Projekten zurückgreifen. Die Studie ergab, dass praktisch alle Kantone NHB durchführen und Nachhaltigkeit in Vorhaben miteinbeziehen. Anstelle der vom Bund empfohlenen Instrumente wenden sie jedoch eigens entwickelte, kantonsspezifische Instrumente zur Einschätzung der Nachhaltigkeitsdimensionen an.

NHB praxistauglich machen

Aufgrund der Ergebnisse der Studie empfiehlt die Autorin, bei den kantonalen NRP-Verantwortlichen das Bewusstsein für NHB und die Kenntnisse über vorhandene NHB-Instrumente zu stärken. Es müsse aufgezeigt werden, welchen Erkenntnisgewinn und welchen Zusatznutzen NHB haben können. Weiter wird empfohlen, NHB möglichst praxistauglich auszugestalten. NRP-Verantwortliche seien Praktiker und bräuchten einfach einsetzbare Instrumente. Vielen Kantonen fehlten die Ressourcen, um sich ausreichend in die NHB-Abläufe einzuarbeiten.

Die Masterarbeit wurde ebenfalls in einer von regiosuisse moderierten Ausschusssitzung der NRP- und Interreg-Fachstellen reflektiert und mit Bezug auf die NHB der kantonalen NRP-Umsetzungsprogramme 2016–19 diskutiert. Zentral waren für die Teilnehmenden Fragen rund um den Beurteilungsgegenstand – d.h. die Programmebene – sowie die Beurteilungskriterien und deren Gewichtung.

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